Wir im ASB

Liebe Samariterinnen und Samariter,

im Bevölkerungsschutz ist mit Blick auf den Haushaltsentwurf der Bundesregierung eine notwendige Zeitenwende nicht in Sicht. Dabei widerspricht der anhaltende Sparkurs der aktuellen Situation, denn in Zeiten zunehmender Krisen und Katastrophen werden deutlich mehr Mittel für den Schutz der Bevölkerung benötigt als bisher veranschlagt. 

Der ASB hat sich zu diesem Missstand gemeinsam mit den vier weiteren anerkannten Hilfsorganisationen DRK, DLRG, JUH und MHD kritisch geäußert. Wir sehen uns für die wachsenden Aufgaben und Herausforderungen nicht hinreichend ausgestattet. Die Belastungen im Bevölkerungsschutz sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, nicht zuletzt durch immer häufigere Extremwetterereignisse. Hinzu kommen Anforderungen im Bereich der zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes; hier muss der Bund deutlich mehr machen. Neben Finanzhilfen brauchen wir außerdem eine weitreichende gesetzliche Regelung für die Freistellung unserer ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie mehr Engagement, um die Resilienz der Bevölkerung zu steigern. 

Wir warnen: Die für 2025 eingeplanten Mittel reichen nicht aus und stehen sowohl den Absichtsbekundungen der Bundesregierung als auch dem tatsächlichen Bedarf entgegen. Vor allem für eine Stärkung der Resilienz der Gesellschaft und die Aufrechterhaltung eines funktionierenden Katastrophenschutzes bei gleichzeitigem Ausbau der Fähigkeiten im Zivilschutz braucht es dringend Investitionen. Aus Sicht des ASB muss das Thema Hilfe zur Selbsthilfe höher priorisiert werden; die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Zwar läuft das Programm für Erste Hilfe mit Selbstschutzinhalten (EHSH) weiter, wird aber nicht – wie notwendig – deutlich aufgestockt, um weitaus mehr Bundesbürger:innen auszubilden. 

Unsere Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz leisten Großartiges, jeden Tag. Und es frustriert sie, dass das notwendige Rüstzeug fehlt, um den wachsenden Aufgaben nachkommen zu können. Man kann nicht von Zeitenwende sprechen, neue Aufgaben im Zivilschutz einfordern und die Resilienz der Bevölkerung stärken wollen, wenn gleichzeitig für diese zusätzlichen Aufgaben kein zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Daher unterstützt der ASB die Forderung der Innenministerinnen und -minister der Länder sowie des Bundesrates, in den nächsten zehn Jahren zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln bereitzustellen, um einen umfassenden Schutz für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können. 

Ihr

Knut Fleckenstein, 
ASB-Bundesvorsitzender