Wir im ASB

Liebe Samariterinnen und Samariter,

unser Sozialstaat hat sich über einen Zeitraum von mehr als 130 Jahren entwickelt und bewährt. Heute hat jeder Mensch in unserem Land Zugang zu Sozialleistungen, einem weitgehend funktionierenden Gesundheitssystem und einer Vielzahl von Unterstützungsangeboten. Der Anspruch, dass sich die Stärke einer Gesellschaft am Umgang mit den Schwächsten misst, ist damit eingelöst. Das sollte uns stolz machen.

Doch heute stehen wir vor zahlreichen Herausforderungen, beispielsweise sind die Pflegekassen leer und die Finanzierung des Systems muss dringend reformiert werden. Im Jahr 2024 betrugen die Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung in Deutschland insgesamt rund 61 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Pflegeversicherung stammen überwiegend aus den Beiträgen der Versicherten und der Arbeitgeber. Diese Umlagefinanzierung, einst eine tragende Säule, gerät angesichts steigender Lebenserwartung und zunehmender Pflegebedürftigkeit unter Druck, denn die Zahl der Leistungsempfänger hat sich in den vergangenen 28 Jahren verfünffacht.

Aber diese Ausgaben sind auch eine Investition in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stabilität unseres Landes. Sozialstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, und gerade weil es einen breiten gesellschaftlichen Konsens über unseren Sozialstaat gibt, sollten wir vor notwendigen Reformen nicht zurückschrecken. Denn die Stärken unseres Systems sind unbestreitbar auch dessen Herausforderungen. Was mich jedoch ärgert, ist die Art und Weise, wie über die Finanzierbarkeit des Sozialstaates diskutiert wird. Viel zu oft verlieren wir uns in „Klein-klein“-Debatten über Haushaltsposten, anstatt die grundsätzlichen Fragen zu stellen: Wie können wir unser System gerechter, effizienter und nachhaltiger machen? Es braucht Ehrlichkeit, eine klare Vision und keine fortwährenden kleinteiligen Reparaturversuche. Notwendig ist ein Paradigmenwechsel: Statt immer neue Sparvorgaben zu formulieren, sollten wir darüber nachdenken, wie Ressourcen gebündelt und zielgerichteter eingesetzt werden können. 

Um den Sozialstaat gerechter zu gestalten, braucht es Ehrlichkeit, Mut und politischen Willen. Und große Reformen – wie zum Beispiel die Bürgerversicherung – brauchen Zeit, sie sind nicht in einer Legislaturperiode zu schaffen. Aber der erste Schritt muss jetzt getan werden! Der Sozialstaat, wie wir ihn kennen, ist es wert, erhalten und verbessert zu werden. Dafür brauchen wir mutige Politiker:innen.

 

Ihr

Knut Fleckenstein, 
ASB-Bundesvorsitzender